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| AGB |
Four-Schmiede
Motorradhandel Dieter Urbat
Friedrich-Domeyer-Str.14
31535 Neustadt
Mail : info@four-schmiede.de
Ust.ID Nr. 202687292
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Gegenstand der AGB
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge der Four-Schmiede nachfolgend "Anbieter" genannt mit dem Kunden des Onlineshops , nachstehend "Kunde" genannt , die über den Onlineshop geschlossen werden . Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung .
§2 Zustandekommen des Vertrages
Die Angebote des Onlineshops sind unverbindlich . Mit dem Abschicken des Bestellformulars erklärt der Kunde verbindlich gegenüber dem Anbieter , den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen . Der Vertrag kommt erst durch Auftragsbestätigung des Anbieters zustande , aber nicht durch die Bestellbestätigung die von unserem Server automatisch generiert wird .
§3 Informationspflichten
Der Kunde ist bei der Bestellung verpflichtet , wahrheitsgemäße Angaben zu machen . Sofern sich Daten des Kunden ändern , insbesondere Name , Anschrift , E-Mail Adresse , Telefonnummer , Bankverbindung ist der Kunde verpflichtet , dem Anbieter diese Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben mitzuteilen . Unterläßt der Kunde diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten , insbesondere eine falsche E-Mailadresse an , so kann der Anbieter , soweit ein Vertrag zustande gekommen ist , vom Vertrag zurücktreten . DEr Rücktritt wird schriftlich erklärt . Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt . Der Anbieter sendet dem Kunden unmittelbar nach Absenden des Bestellformulars eine E-Mail mit den Bestelldaten des Kundens an die angegebene E-Mailadresse .
Der Kunde verpflichtet sich , den Anbieter unter info@four-schmiede.de zu informieren , wenn diese E-Mail ihn nicht innerhalb von 4 Stunden nach Abschluß des Vertrages erreicht hat .
Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen , das das von ihm angegebene E-Mailkonto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist und nicht auf Grund von Weiterleitung , Stillegung oder Überfüllung des E-Mailkontos ein Empfang von E-Mailnachrichten ausgeschlossen ist .
Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet , wenn eine an den Kunden gerichtete E-Mail dreimal hintereinander zurückkommt oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann .
§4 Widerrufsrecht
Sie können ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform widerrufen , oder die Ware im gleichen Zustand der Lieferung zurücksenden . Die Frist beginnt frühstens mit Erhalt dieser Belehrung bzw. dem Lieferdatum . Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs .
Die Ware ist mit Beilage der Rechnung sofort zurückzusenden .
Der Widerruf ist zu richten an :
Four-Schmiede
Motorradhandel Dieter Urbat
Friedrich-Domeyer-Str.14
31535 Neustadt
Mail an :info@four-schmiede.de
Tel. 05032 / 63322
Fax 05032 / 913323
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren .Können sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren , müssen sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten . Sie können die Wertersatzpflicht vermeiden , indem sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen , wasderen Wert beeinträchtigt . Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung , deren Wert bis zu 40,00 Euro beträgt , haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen , wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht . Andernfalls ist die Rücklieferung für Sie kostenfrei . (Porto wird erstattet ) Der Rücktransport hat in der Originalverpackung zu erfolgen . Sollte dies nicht möglich sein so ist für eine Verpackung zu sorgen , welche eine Beschädigung der Ware ausschliesst . Für Schäden , die auf eine unzureichende Verpackung zurückzuführen sind , haftet der Kunde .
§5 Lieferung der Waren , Erbringung von Dienstleistungen
Die Bestellung wird schnellstmöglich nach ihrem Eingang beim Anbieter bearbeitet . Bei eigens für den Käufer bestellten Waren besteht eine Abnahmepflicht sowie die Zahlung eine Anzahlung von mindestens 30 Prozent des Warenwertes .
Mit der Übergabe der Waren an das Lieferunternehmen hat der Anbieter seine Leistungspflicht erbracht und die Gefahr geht auf den Kunden über .
Die Dienstleistungen werden dem Kunden gegenüber sofort erbracht , soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen sind . Soll die Dienstleistung nicht über das Internet erbracht werden und ist der Kunde nichtunter der von ihm angegebenen Adresse erreichbar , so gerät der Kunde in Verzug mit der Annahme der Leistung . Er hat dem Anbieter dann die durch die vergebliche Anfahrt oder Anlieferung entstandenen Mehraufwendungen zu ersetzen .Der Anbieter braucht die versprochene Dienstleistung nicht mehr zu erbringen und kann vom Vertrag zurücktreten wenn der Kunde trotz mündlicher und schriftlicher Vereinbarung eines Termins nicht anzutreffen oder zu beliefern ist .
Erbringt der Abieter die versprochene Dienstleistung nicht Termingerecht ohne Verschulden Dritter, so kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten .
Der Anbieter behält sich vor , im Falle der Nichtverfügbarkeit der vertragsgemäßen Leistung eine in Qualität und Preis gleichwertigen Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen .
Ist die Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen Leistung nicht möglich , so kann sich der Anbieter vom Vertrag lösen und braucht die versprochene Leistung nicht zu erbringen . Der Anbieter verpflichtet sich in diesem Falle , den Kunden schnellstmöglichst über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und ggf. eine erbrachte Gegenleistung des Kunden unverzüglich zurückzuerstatten .
Die Absätze 6 und 7 gelten nur , wenn der Anbieter die Nichtverfügbarkeit der versprochenen Ware oder Dienstleistung nicht zu vertreten und die Lieferung oder Leistungserbringung nicht gegenüber dem Kunden garantiert hat .
§6 Zahlung
Der Kaufpreis oder Vergütung ist sofort fällig , soweit nichts anderes vereinbart ist .
Ist eine wiederkehrende Leistung Vertragsgegenstand und hat der Kunde eine regelmäßige Zahlung zu leisten , so hat der Kunde diese Zahlung jeweils am ersten eines Monats in voraus zu leisten . Im Falle einer Kündigung werden ihm Überzahlungen zeitanteilig zurückerstattet.
Der Kunde gerät automatisch in Verzug , wenn die Zahlung 30Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen ist . Bei wiederkehrenden Leistungen gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug , wenn er den Zahlungstermin versäumt .
Im Verzugsfalle werden die mindestens gesetzlichen Verzugszinsen erhoben . Der Anbieter behält sich vor , im Falle des Verzuges eine Bearbeitungs- und Unkostenpauschale zu erheben .
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu , wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden , oder diese durch den Anbieter anerkannt wurden .
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben , wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht .
§7 Verpackungs- und Versandkosten
Die Kosten der Verpackung übernimmt der Anbieter .
Versandkosten fallen nur bei Warenlieferungen , mit Ausnahme regelmäßiger wiederkehrender Lieferungen (Abonnements) .
Der Anbieter verlangt Versandkosten bei Waren , die einen Gesamtwert von 1500 Euro nicht übersteigen .
Die Versandkosten ergeben sich aus den verschiedenen Lieferformen , Gewichten und Portohöhen der Transportunternehmen und können im Preis schwanken .
Lieferungen ins Ausland werden nur bei Übernahme aller anfallenen Kosten für den Transport ausgeführt .
Geringere Transportkosten im In-und Ausland ergeben sich nur bei Vorabüberweisung des Kunden .
Die genauen Kosten werden dem Kunden vor der Überweisung mitgeteilt .
§8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters , unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist .
§9 Gewährleistung
Der Anbieter gewährleistet , daß die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat .
Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen . Im Falle offener Mängel müssen diese unverzüglich nach Entdeckung schriftlich bei uns gemeldet werden, ebenso versteckte Mängel .
Die Gewährleistung beträgt 24 Monate ab Rechnungsdatum . Bei Reklamationen muß das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden . Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf normalen Verschleiß oder Abnutzung . Die Gewährleitung erlischt , wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert oder unsachgemäß benutzt .
Der Anbieter hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung . Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig .
Werden Mängel nicht innerhalb einer angemessenen Frist behoben , so hat der Käufer Anspruch auf Wandlung oder Minderung .
§10 Datenspeicherung
Gemäß §28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam , daß im die Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels EDV-Anlage gemäß §33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden . Persönliche Daten werden vertraulich behandelt .
§11 Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis - auch aus Rücktritt - sich ergebenen Streitigkeiten ist der Gerichtsort des Anbieters : Neustadt a.Rbge
§12 Abweichende Bedingungen des Kunden
Für den Fall , daß der Kunde eigene allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet , die von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen , gelten ausschließlich die algemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters .
Abweichende Regelungen bedürfen grundsätzlich der Schriftform und sind vor Vertragsabschluß von Abieter und Kunden zu klären .
Stand : 06/2005
Four-Schmiede
Motorradhandel Dieter Urbat
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